Stellungnahme: Therapieprojekt am Nonnenbacher Weg in Blankenheim

Mehr Transparenz & BürgerbeteiligungIm Zentralort Blankenheim plant ein Investor ein Projekt zur Therapie von traumatisierten Kindern. Die Information erfolgte im nicht öffentlichen Teil einer Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung. Ein Gespräch seitens der Politik mit BürgerInnen konnte und durfte daher nicht geführt werden.

Eine abschließende Bewertung darüber, ob es sich um ein sinnvolles oder weniger sinnvolles Projekt handelt, lässt sich unserer Auffassung derzeit noch nicht erstellen. Somit stehen wir der Projektidee kritisch aber ergebnisoffen gegenüber, eine Vorbewertung halten wir für unseriös. Zahlreiche Fragen, Bedenken und Sachverhalte müssen zuvor beantwortet und geklärt werden.

Das bereits Vermessungsarbeiten durchgeführt und Grundstückeigentümer gebeten werden, ihr Grundstück für diesen Zweck zu verkaufen haben wir erst durch den Artikel im Kölner Stadt-Anzeiger (online) vom 19. Mai 2014 erfahren. Hier genau setzt unsere Forderung nach Transparenz und Bürgerbeteiligung, die wir bereits in unserem Wahlprogramm zur Kommunalwahl stellen, an. Dort heißt es in der Einleitung zum Kapitel „Transparenz & Demokratie“ wie folgt:

Über zahlreiche Themen wird – ohne die Öffentlichkeit zu erreichen – debattiert und beschlossen. Mitunter handelt es sich dabei um richtungweisende Entscheidungen, die die Weichen für die zukünftige Entwicklung unserer Kommune stellen.

Aufgrund der Sachlage fordern wir, dass über dieses Projekt transparent informiert und mit den BürgerInnen eine offene Diskussion geführt wird. Von Beginn an sollen sich alle Menschen vor Ort mit ihren Meinungen, Anregungen, Ideen und Ansichten beteiligen können. Denn so kann schon frühzeitig – bereits vor der Erstplanungsphase – auf diese eingegangen werden. Das dient neben der Akzeptanz auch dazu, andere Blickwinkel zu betrachten. Letztendlich profitieren von einem frühzeitigen Austausch alle: BürgerInnen, Verwaltung, Politik und Investoren. – Für eine Gemeinde Blankenheim mit Zukunft.

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