Stellung eines vorsorglichen Förderantrages für Kunstrasensportplätze in Blankenheim und Ripsdorf

Die Ratsmitglieder erhielten die betreffende Vorlage zum Thema leider erst um 14.41 Uhr am Tag der Ratssitzung, welche um 18.00 Uhr beginnt. Obwohl die Beschlussvorlage laut Datum bereits am 3. November – also zwei Tage zuvor – erstellt wurde. Damit diese beraten werden konnte, musste die Tagesordnung der Ratssitzung geändert werden. Begründet war diese Dringlichkeit mit der in Kürze auslaufenden Anmeldefrist für das Förderungsprogramm.

Ein Informationsbezug zu Förderprogramm, Projekten etc. sowie eine Beratung in den Fraktionen war innerhalb von etwa 3 1/4 Stunden zwischen Kenntnis der Vorlage und Beginn der Ratssitzung nicht realisierbar.

Wir stimmten mit Bauchschmerzen in dieser ad hoc-Entscheidung für den Antrag um die Tür für denkbare Fördermittel offen zu halten. Es ist keineswegs beraten und beschlossen, dass eines oder beide Projekte umgesetzt werden. Gleichwohl war uns die mögliche Signalwirkung, die durch diese Entscheidung ausgelöst werden konnte bekannt. Den Lesern wird innerhalb der Presseberichterstattung leider nicht die kurzfristige Bereitstellung der Beschlussvorlage vermittelt. Ebenso wird nicht deutlich, dass bei einem positiven Zuwendungsbescheid über eine Projektausführung und im Falle dieser über den Projektunfang beraten und entschieden werden muss.

Bei einer Vertagung auf die nächste Sitzung wäre es aus Gründen des Stichtages nicht mehr möglich gewesen einen Förderantrag zu stellen.

Weitere Informationen zum Thema:

• Beschlussvorlage 183-2015 (PDF, 607 KB)
• 11. November 2015 – Kölner Stadt-Anzeiger online
  Fußball in Blankenheim – Bürgermeister will gleich zwei Kunstrasenplätze